![]() Abnehmbare Windschutzscheibe für Motorräder
专利摘要:
Eine abnehmbare Windschutzscheibenanordnung für Motorräder weist zumindest eine Klemmvorrichtung auf, die mit der Windschutzscheibe verbunden ist. Die Klemmvorrichtung ist an dem Motorrad in einem befestigten Zustand befestigbar und von dem Motorrad in einem unbefestigten Zustand lösbar. Die Klemmvorrichtung weist einen Gelenkmechanismus auf, der zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position so bewegbar ist, dass sich die Klemmvorrichtung in dem unbefestigten Zustand befindet, wenn sich der Gelenkmechanismus in der ersten Position befindet, und sich die Klemmvorrichtung in dem befestigten Zustand befindet, wenn sich der Gelenkmechanismus in der zweiten Position befindet. Der Gelenkmechanismus weist eine Zentrumsposition auf, und die Klemmvorrichtung wird zu dem unbefestigten Zustand hin vorgespannt, wenn sich der Gelenkmechanismus über das Zentrum hinaus in einer ersten Richtung befindet, und die Klemmvorrichtung wird zum befestigten Zustand hin vorgespannt, wenn sich der Gelenkmechanismus über das Zentrum hinaus in der entgegengesetzten Richtung befindet. 公开号:DE102004011173A1 申请号:DE200410011173 申请日:2004-03-08 公开日:2004-09-16 发明作者:Jonathan N. Waukesha Barber;Christopher J. Beaver Dam Butkiewicz 申请人:Harley Davidson Motor Co Inc;Harley Davidson Motor Co Group LLC; IPC主号:B62J17-04
专利说明:
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifftMotorräder,und insbesondere abnehmbare Windschutzscheibenanordnungen für Motorräder. [0002] Windschutzscheiben werden bei Motorrädern zudem Zweck eingesetzt, den Fahrtwind abzusperren, um den Komfortfür denFahrer zu erhöhen. Esist auf diesem Gebiet bekannt, fürden Fall, dass der Fahrer es vorzieht, keine Windschutzscheibe zu benutzen,eine Windschutzscheibe abnehmbar auszubilden. Einige bekannte Windschutzscheibensetzen Bolzen ein, die den Einsatz von Werkzeugen erforderlich machen,um die Windschutzscheibe von dem Motorrad abzunehmen. Andere bekannteWindschutzscheiben sind ohne den Einsatz von Werkzeugen abnehmbar,weisen jedoch typischerweise zusätzlicheHardware auf, die nach Entfernen der Windschutzscheibe an dem Motorradverbleibt. [0003] Die vorliegende Erfindung stellteine Windschutzscheibenanordnung zur Verfügung, die an einem Motorradangebracht und von diesem entfernt werden kann, ohne dass Werkzeugebenötigtwerden, und ohne dass zusätzlicheHardware an dem Motorrad verbleiben muss. Gemäß einem Aspekt weist die Windschutzscheibenanordnungeine Windschutzscheibe und zumindest eine Klemmvorrichtung auf,die mit der Windschutzscheibe gekuppelt ist. Die Klemmvorrichtungkann an dem Motorrad in einem befestigten Zustand befestigt sein,und von dem Motorrad in einem unbefestigten Zustand gelöst sein.Die Klemmvorrichtung weist einen Gelenkmechanismus auf, der zwischeneiner ersten und einer zweiten Position bewegbar ist, welche demunbefestigten bzw. befestigten Zustand der Klemmvorrichtung entspricht. [0004] Die Erfindung wird nachstehend anhand zeichnerischdargestellter Ausführungsbeispieleerläutert,aus welchen weitere Vorteile und Merkmale hervorgehen. Es zeigt. [0005] 1 einePerspektivansicht eines Motorrades mit einer Windschutzscheibenanordnunggemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung; [0006] 2 eineAnsicht, teilweise in Explosionsdarstellung, der in 1 gezeigten Windschutzscheibenanordnung; [0007] 3 einevergrößerte Perspektivansichteiner Klemmvorrichtung der in 1 gezeigtenWindschutzscheibenanordnung, wobei die Klemmvorrichtung im befestigtenZustand dargestellt ist; [0008] 4 eine ähnlicheAnsicht wie 3, wobeijedoch die Klemmvorrichtung im unbefestigten Zustand dargestelltist; [0009] 5 eineSchnittansicht der in 3 gezeigtenKlemmvorrichtung, wobei diese im unbefestigten Zustand dargestelltist; [0010] 6 eine ähnlicheAnsicht wie 5, wobeisich die Klemmvorrichtung zum befestigten Zustand hin bewegt; [0011] 7 eine ähnlicheAnsicht wie 5, wobeisich die Klemmvorrichtung weiter zum befestigten Zustand hin bewegt;und [0012] 8 eine ähnlicheAnsicht wie 5, wobeidie Klemmvorrichtung im befestigten Zustand dargestellt ist. [0013] Bevor eine Ausführungsform der Erfindung imeinzelnen erläutertwird, wird darauf hingewiesen, dass der Einsatz der Erfindung nichtauf die Einzelheiten der Konstruktion und der Anordnung der Bauteilebeschränktist, die in der folgenden Beschreibung erläutert werden, oder in den Zeichnungendargestellt sind. Es gibt andere Ausführungsformen für die Erfindung,und die Erfindung kann auf verschiedene Arten und Weisen in diePraxis umgesetzt und ausgeführtwerden. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass die hier verwendetenBegriffe und die hier verwendete Terminologie zum Zwecke der Beschreibungdient, und nicht als einschränkendverstanden werden sollte. Mit den Begriffen "enthalten" und "aufweisen" und ähnlichen Begriffen sollen diedanach aufgeführtenTeile, deren Äquivalentesowie zusätzlicheTeile gemeint sein. [0014] 1 zeigtein Motorrad 4 gemäß der vorliegendenErfindung. Das Motorrad 4 weist einen Rahmen 8 auf,einen Motor 12, der mit dem Rahmen 8 verbundenist, eine Gabelbrücke 16,die mit dem Rahmen 8 verbunden ist, einen mit der Gabelbrücke verbundenenLenker 20, mit der Gabelbrücke 16 verbundeneGabelrohre 24, und ein mit den Gabelrohren 24 verbundenesVorderrad 28. Weiterhin weist das Motorrad 4 eineWindschutzscheibenanordnung 32 auf, die lösbar mitden Gabelrohren 24 verbunden ist. Obwohl die Windschutzscheibenanordnung 32 beider dargestellten Ausführungsformso gezeigt ist, dass sie mit den Gabelrohren 24 verbundenist, kann die Windschutzscheibenanordnung 32 auch lösbar mitder Gabelbrücke 16,dem Lenker 20, oder einer Kombination hieraus verbundensein. Bei der dargestellten Ausführungsformkann die Windschutzscheibenanordnung 32 direkt an dem Motorrad 4 befestigt werden.Dies bedeutet, dass keine an dem Motorrad 4 befestigteHardware vorhanden ist, an welcher die Windschutzscheibenanordnung 32 montiertwerden muss, oder dass irgendwelche Hardware vorhanden ist, dieauf dem Motorrad 4 verbleibt, wenn die Windschutzscheibenanordnung 32 vondem Motorrad 4 entfernt wird. [0015] 2 zeigtdie Windschutzscheibenanordnung 32 mit weiteren Einzelheiten.Wie dargestellt, weist die Windschutzscheibenanordnung 32 eine Windschutzscheibe 36 auf,einen Windschutzscheibenrahmen 40, und Klemmvorrichtungen 44,die mit dem Windschutzscheibenrahmen 40 verbunden sind.Jede Klemmvorrichtung 44 ist mit einer Klemmstütze 48 unterVerwendung von Befestigungsmitteln verbunden, die in 2 als Gewindebolzen 52 dargestelltsind. Fachleute auf diesem Gebiet werden einsehen, dass die Windschutzscheibenanordnung 32 nichteinen Windschutzscheibenrahmen 40 aufweisen muss, um vomUmfang der vorliegenden Erfindung umfasst zu werden. Bei einer derartigenAusbildung wärendie Klemmvorrichtungen 44 direkt mit der Windschutzscheibe 36 verbunden. [0016] Bei der dargestellten Ausführungsformsind vier Klemmvorrichtungen 44 dargestellt, die mit der Windschutzscheibe 36 verbundensind, jedoch wird darauf hingewiesen, dass auch eine andere Anzahl anKlemmvorrichtungen 44 verwendet werden kann. Vorzugsweisebestehen die Klemmvorrichtungen 44 aus Metall. Allerdingskönnendie Klemmvorrichtungen 44 auch aus Kunststoff, gehärtetem Gummi, oderirgendeinem anderen geeigneten Material bestehen. Die Klemmvorrichtungen 44 sindidentisch, so dass die nachstehende Beschreibung für sämtlicheKlemmvorrichtungen 44 gilt. [0017] Die 3 bis 8 zeigen die Klemmvorrichtung 44 mitweiteren Einzelheiten. Jede Klemmvorrichtung 44 weist einGehäuse 56 auf,das mit einem Aufnahmeabschnitt 60 versehen ist, der zumindestteilweise das Gabelrohr 24 aufnehmen kann. Bei der dargestelltenAusführungsformist der Aufnahmeabschnitt bogenförmig(vgl. 5). Die Klemmvorrichtung 44 weistweiterhin einen Gelenkmechanismus 64 auf, der mit einemZwischenglied 68 versehen ist, einer Spannbacke 72,und einem Hebel 76, wie am deutlichsten aus 5 hervorgeht. Der hier undin den Patentansprüchenverwendete Begriff "Zwischenglied" soll sämtlicheAnordnungen umfassen, die eine Gruppe von Teilen enthalten, dieso miteinander verbunden sind, dass sie eine Relativbewegung in Bezugaufeinander ausführenkönnen. [0018] Das Zwischenglied 68 istdrehbar mit dem Klemmvorrichtungsgehäuse 56 um eine ersteAchse 80 verbunden. Der Hebel 76 ist drehbar mitdem Zwischenglied 68 um eine zweite Achse 84 verbunden. DieSpannbacke 72 weist einen bogenförmigen Abschnitt 88 auf,und ist drehbar mit dem Gehäuse 56 umeine dritte Achse 92 verbunden, und drehbar mit dem Hebel 76 umeine vierte Achse 96 verbunden. Die erste Achse 80 unddie vierte Achse 90 legen eine Zentrumslinie 100 desGelenkmechanismus 64 fest, wie sie am deutlichsten gestricheltin 7 dargestellt ist.Wie aus den 5 bis 8 hervorgeht, führt eineBetätigungder Klemmvorrichtung 44 dazu, dass die zweite Achse 84 ineine Sprungwerkposition relativ zur Zentrumslinie 100 bewegtwird. [0019] Die Klemmvorrichtungen 44 sindzwischen einem unbefestigten Zustand, dargestellt in den 4 und 5, und einem befestigten Zustand beweglich,dargestellt in den 3 und 8. Entsprechend kann derGelenkmechanismus 64 zwischen einer ersten Position, diein 4 dargestellt ist,und einer zweiten Position bewegt werden, die in 3 gezeigt ist. Wird der Hebel 76 vonHand bewegt, so wird der Gelenkmechanismus 64 zwischender ersten und der zweiten Position betätigt. Die Spannbacke 72 istbeweglich, um das Gabelrohr 24 aufzunehmen, wenn der Gelenkmechanismus 64 vonder ersten zur zweiten Position bewegt wird, sowie beweglich, umdas Gabelrohr 24 freizugeben, wenn der Gelenkmechanismus 64 vonder zweiten Position zur ersten Position bewegt wird. In den Patentansprüchen undder Beschreibung wird ein Teil innerhalb der Spannbacke 72 "aufgenommen", wenn es eine Ebene 90 überschreitet,die durch den bogenförmigenAbschnitt 88 der Spannbacke 72 gebildet wird (gezeigtin den 5 bis 8). Entsprechend wird einTeil innerhalb irgendeines Elements aufgenommen, wenn es eine Ebene überschreitet,die durch die Enden eines bogenförmigenAbschnitts festgelegt wird, der durch das Element ausgebildet wird. [0020] Wie in den 5 und 6 gezeigt,wird der Gelenkmechanismus 64 durch das Gabelrohr 24 zur erstenPosition hin vorgespannt, wenn sich die zweite Achse 84 inder Sprungwerkposition (überdas Zentrum hinaus) in einer Richtung befindet. Wie in 8 gezeigt, wird der Gelenkmechanismus 64 zurzweiten Position hin vorgespannt, wenn sich die zweite Achse 84 inder Sprungwerkposition (überdas Zentrum hinaus) in der entgegengesetzten Richtung befindet.Der dargestellte Sprungwerk-Gelenkmechanismus ist nur ein möglicherSprungwerk-Gelenkmechanismus, der bei der Windschutzscheibenanordnung 32 gemäß der vorliegendenErfindung verwendet werden kann. Es wird darauf aufmerksam gemacht,dass andere Sprungwerk-Gelenkmechanismen Fachleuten auf diesem Gebietbekannt sind, und dass andere Sprungwerk-Gelenkmechanismen bei der Windschutzscheibenanordnung 32 eingesetzt werdenkönnen,und dann immer noch von dem Umfang der vorliegenden Erfindung umfasstwerden. [0021] 5 zeigtdie Klemmvorrichtung 44 in dem unbefestigten Zustand, wobeisich der Gelenkmechanismus 64 in der ersten Position befindet,wenn das Gabelrohr 24 des Motorrades 4 in dieKlemmvorrichtung 44 eingeführt wird. Der Hebel 76 istso bewegbar, dass von Hand der Gelenkmechanismus 64 zwischender zweiten Position, um das Gabelrohr 24 innerhalb derKlemmvorrichtung 44 zu befestigen (8), und der ersten Position betätigt wird,um das Gabelrohr 24 von der Klemmvorrichtung 44 (5) zu lösen. [0022] Wie in 6 gezeigt,führt dasEinführendes Gabelrohrs 24 in die Klemmvorrichtung 44 dazu, dassdas Zwischenglied 68 in Eingriff an einem Eingriffspunkt 70 gelangt,wodurch der Gelenkmechanismus 64 zur zweiten Position hinbewegt wird. Der Benutzer des Motorrades 4 kann diesenVorgang dadurch weiter unterstützen,dass er von Hand den Hebel 76 zur zweiten Position hinbetätigt,wenn das Gabelrohr 24 in Eingriff mit dem Zwischenglied 68 gelangt.Wenn das Gabelrohr 24 weiter in die Klemmvorrichtung 44 eingeführt wird,und der Benutzer den Hebel 76 bewegt, richtet sich diezweite Achse 84 zur Zentrumslinie 100 aus, wiein 7 gezeigt ist. Schließlich zeigt 8 die Klemmvorrichtung 44, nachdemsie in den befestigten Zustand bewegt wurde, und zwar dadurch, dassder Benutzer den Hebel 76 in die durch den Pfeil 78 bezeichneteRichtung bewegt. In diesem Zustand befindet sich die zweite Achse 84 inder Sprungwerkposition (überdas Zentrum hinaus), wodurch der Gelenkmechanismus 64 zurzweiten Position vorgespannt wird. Daher ist die Windschutzscheibe 36 andem Motorrad 4 befestigt. Um die Windschutzscheibe 36 vondem Motorrad 4 abzunehmen, wird einfach dieser Vorgangin umgekehrter Reihenfolge durchlaufen, und wird der Hebel 76 zurersten Position hin betätigt,bis sich die Klemmvorrichtung 44 in dem unbefestigten Zustand befindet,und dann wird die Klemmvorrichtung 44 von dem Gabelrohr 24 abgenommen. [0023] Die Ausführungsformen, die voranstehend beschriebenwurden und in den Zeichnungen dargestellt sind, dienen nur als Beispiel,und sollen nicht als Einschränkungder Konzepte und Grundlagen der vorliegenden Erfindung verstandenwerden. Fachleute auf diesem Gebiet wissen, dass verschiedene Änderungender Bauteile und deren Konfiguration und Anordnung möglich sind,ohne vom Wesen und Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen,die sich aus der Gesamtheit der vorliegenden Anmeldeunterlagen ergebenund von den beigefügtenPatentansprüchenumfasst sein sollen.
权利要求:
Claims (25) [1] Windschutzscheibenanordnung für Motorräder, welche aufweist: eineWindschutzscheibe; und zumindest eine mit der Windschutzscheibeverbundene Klemmvorrichtung, die an einem Abschnitt des Motorradesin einem befestigten Zustand befestigbar ist, und von dem Abschnittdes Motorrades in einem unbefestigten Zustand lösbar ist, wobei die Klemmvorrichtungeinen Gelenkmechanismus aufweist, der zwischen einer ersten undeiner zweiten Position bewegbar ist, wobei sich die Klemmvorrichtungin dem unbefestigten Zustand befindet, wenn sich der Gelenkmechanismusin der ersten Position befindet, und sich die Klemmvorrichtung indem befestigten Zustand befindet, wenn sich der Gelenkmechanismusin der zweiten Position befindet, und wobei der Abschnitt des Motorradeseinen Umfang aufweist, und die Klemmvorrichtung nicht den Umfangin dem befestigten Zustand begrenzt. [2] Windschutzscheibenanordnung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass der Gelenkmechanismus einen Hebel aufweist,der zur Betätigungdes Gelenkmechanismus zwischen der ersten und der zweiten Positionbewegbar ist. [3] Windschutzscheibenanordnung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung zum unbefestigten Zustandhin vorgespannt wird, wenn sich der Gelenkmechanismus über dasZentrum hinaus in einer Richtung befindet. [4] Windschutzscheibenanordnung nach Anspruch 3, dadurchgekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung zu dem befestigten Zustandhin vorgespannt ist, wenn sich der Gelenkmechanismus über dasZentrum hinaus in entgegengesetzter Richtung befindet. [5] Windschutzscheibenanordnung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass der Gelenkmechanismus ein Zwischenglied aufweist,das durch das Motorrad so beweglich ist, dass der Gelenkmechanismusvon der ersten Position zur zweiten Position betätigt wird, wenn das Motorradzumindest teilweise innerhalb der Klemmvorrichtung aufgenommen ist. [6] Windschutzscheibenanordnung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass der Gelenkmechanismus eine Spannbacke aufweist,die in Berührungmit dem Motorrad bewegbar ist, wenn der Gelenkmechanismus zu derzweiten Position bewegt wird, und außer Berührung mit dem Motorrad bewegbarist, wenn der Gelenkmechanismus zu der ersten Position hin bewegtwird. [7] Windschutzscheibenanordnung nach Anspruch 6, dadurchgekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung ein Gehäuse aufweist,das mit einem Aufnahmeabschnitt versehen ist, der zumindest teilweisedas Motorrad aufnehmen kann. [8] Windschutzscheibenanordnung nach Anspruch 7, dadurchgekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt bogenförmig ist,und dazu ausgebildet ist, zumindest teilweise den Abschnitt desMotorrades aufzunehmen, und die Spannbacke einen bogenförmigen Abschnittaufweist, der zumindest teilweise den Abschnitt des Motorrades aufnehmen kann,wenn der Gelenkmechanismus von der ersten Position zu der zweitenPosition bewegt wird. [9] Windschutzscheibenanordnung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung ein Gehäuse aufweist,und der Gelenkmechanismus aufweist: ein Zwischenglied, dasdrehbar mit dem Gehäuseum eine erste Achse verbunden ist, einen Hebel, der drehbarmit dem Zwischenglied um eine zweite Achse verbunden ist, und eineSpannbacke, die drehbar mit dem Gehäuse um eine dritte Achse verbundenist, und drehbar mit dem Hebel um eine vierte Achse verbunden ist. [10] Verfahren zur Herstellung einer Windschutzscheibenanordnungfür Motorräder, mitfolgenden Schritten: Bereitstellung einer Windschutzscheibe; Verbindeneiner Klemmvorrichtung mit der Windschutzscheibe, wobei die Klemmvorrichtungan einem Abschnitt des Motorrades in einem befestigten Zustand befestigbarist, und von dem Abschnitt des Motorrades in einem unbefestigtenZustand lösbar ist,die Klemmvorrichtung einen Gelenkmechanismus aufweist, der zwischeneiner ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wobeisich die Klemmvorrichtung in dem unbefestigten Zustand befindet,wenn sich der Gelenkmechanismus in der ersten Position befindet,wogegen sich die Klemmvorrichtung in dem befestigten Zustand befindet,wenn sich der Gelenkmechanismus in der zweiten Position befindet,und wobei der Abschnitt des Motorrades einen Umfang aufweist, unddie Klemmvorrichtung den Umfang in dem befestigten Zustand nichtbegrenzt. [11] Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass der Gelenkmechanismus einen Hebel aufweist, der so bewegbarist, dass der Gelenkmechanismus zwischen der ersten Position und derzweiten Position betätigtwird. [12] Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass die Klemmvorrichtung zum unbefestigten Zustand hin vorgespanntwird, wenn sich der Gelenkmechanismus über das Zentrum hinaus in einerRichtung befindet. [13] Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass die Klemmvorrichtung zu dem befestigten Zustand vorgespanntist, wenn sich der Gelenkmechanismus über das Zentrum hinaus in entgegengesetzterRichtung befindet. [14] Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass der Gelenkmechanismus ein Zwischenglied aufweist, das durchdas Motorrad bewegbar ist, um den Gelenkmechanismus von der erstenPosition zur zweiten Position hin zu betätigen, wenn das Motorrad zumindestteilweise innerhalb der Klemmvorrichtung aufgenommen ist. [15] Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass der Gelenkmechanismus eine Spannbacke aufweist, die in Berührung mitdem Motorrad bewegbar ist, wenn der Gelenkmechanismus zu der zweitenPosition bewegt wird, und außerBerührungmit dem Motorrad bewegbar ist, wenn der Gelenkmechanismus zu derersten Position bewegt wird. [16] Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass die Klemmvorrichtung ein Gehäuse aufweist, das mit einemAufnahmeabschnitt versehen ist, der zumindest teilweise das Motorrad aufnehmenkann. [17] Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,dass der Aufnahmeabschnitt bogenförmig ist, und zumindest teilweiseden Abschnitt des Motorrades aufnehmen kann, und die Spannbacke einenbogenförmigenAbschnitt aufweist, der zumindest teilweise den Abschnitt des Motorradesaufnehmen kann, wenn der Gelenkmechanismus von der ersten Positionzu der zweiten Position bewegt wird. [18] Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass die Klemmvorrichtung ein Gehäuse aufweist, und der Gelenkmechanismus aufweist: einZwischenglied, das um eine erste Achse drehbar mit dem Gehäuse verbundenist, einen Hebel, der um eine zweite Achse drehbar mit demZwischenglied verbunden ist, und eine Spannbacke, die um einedritte Achse drehbar mit dem Gehäuseverbunden ist, und um eine vierte Achse drehbar mit dem Hebel verbundenist. [19] Verfahren zur Befestigung einer Windschutzscheibenanordnungan einem Motorrad mit folgenden Schritten: Bereitstellung einerWindschutzscheibenanordnung mit einer Windschutzscheibe und zumindesteiner Klemmvorrichtung, die mit der Windschutzscheibe verbundenist, wobei die Klemmvorrichtung einen Gelenkmechanismus aufweist; Aufnehmeneines Abschnitts des Motorrades innerhalb der Klemmvorrichtung,wobei sich der Gelenkmechanismus in einer ersten Position befindet; Bewegendes Gelenkmechanismus zu einer zweiten Position, um die Windschutzscheibenanordnungan dem Abschnitt des Motorrades zu befestigen, wobei nicht der Umfangdes Abschnitts des Motorrades innerhalb der Klemmvorrichtung begrenztwird, wenn sich der Gelenkmechanismus in der zweiten Position befindet. [20] Verfahren nach Anspruch 19, gekennzeichnetdurch Bewegen eines Hebels; und Betätigen des Gelenkmechanismusdurch den Hebel zwischen der ersten Position und der zweiten Position. [21] Verfahren nach Anspruch 19, gekennzeichnet durchVorspannen der Klemmvorrichtung zu einem unbefestigten Zustand hin,wenn sich der Gelenkmechanismus überdas Zentrum hinaus in einer Richtung befindet. [22] Verfahren nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet,dass die Klemmvorrichtung zu einem befestigten Zustand hin vorgespanntwird, wenn sich der Gelenkmechanismus über das Zentrum hinaus in entgegengesetzterRichtung befindet. [23] Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,dass der Gelenkmechanismus von der ersten Position zur zweiten Positionmit dem Abschnitt des Motorrades betätigt wird, wenn der Abschnittdes Motorrades zumindest teilweise innerhalb der Klemmvorrichtungaufgenommen ist. [24] Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,dass das Aufnehmen des Abschnitts des Motorrades das Aufnehmen desAbschnitts des Motorrades innerhalb eines Gehäuseabschnitts der Klemmvorrichtungumfasst. [25] Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,dass der Abschnitt des Motorrades zumindest entweder den Lenker,Gabelrohre, oder eine Gabelbrückeumfasst.
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同族专利:
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引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2011-01-20| 8110| Request for examination paragraph 44| 2012-09-14| R016| Response to examination communication| 2014-09-22| R016| Response to examination communication| 2020-04-17| R018| Grant decision by examination section/examining division| 2021-05-07| R020| Patent grant now final| 2021-10-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
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